Wiederaufnahme der Proteste: Bauern im Mediapark und Haus von Minister Van der Wal

Wiederaufnahme der Proteste Bauern im Mediapark und Haus von Minister


Chaos am Autobahnkreuz Paalgraven, wo Bauern am Montag mit ihren Traktoren die Kreuzung am Autobahnzubringer A50 blockierten.Statue Marcel van den Bergh

Gegen 20 Uhr fuhren die Bauern mit rund vierzig Traktoren in den Mediapark. Die demonstrierenden Landwirte haben vorerst keine Konsequenzen für die Sendungen der NOS. Der öffentlich-rechtliche Sender habe jedoch „Vorkehrungen getroffen“, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur ANP. Was genau diese Maßnahmen beinhalten, sagte er nicht. Die NOS gab zuvor bekannt, dass sie die Eingänge zu dem Gebäude geschlossen hat, in dem die Nachrichtensendungen im Media Park bereitgestellt werden.

Bauern versammelten sich am Montagabend auch im Haus von Minister Van der Wal. Laut Omroep Gelderland Fünf Traktoren stehen direkt vor dem Haus des Ministers. Ein paar Dutzend Traktoren weiter können das Haus nicht erreichen, weil die Straße gesperrt ist. Vor dem Haus des Ministers sei am frühen Abend ein besetzter Polizeiposten aufgestellt worden, berichtet der Sender. Die Ministerin selbst würde nicht zu Hause sein.

Dies ist das zweite Mal, dass Bauern vor dem Haus des Ministers in Gelderland protestieren. Als das Kabinett vor mehr als zwei Wochen seine Stickstoffpläne vorstellte, gingen sie auch zu Van der Wals Haus. Die Aktion wurde damals von der Politik scharf verurteilt.

Staus an mehreren Orten im Land

Früher am Tag fuhren Bauern in verschiedenen Teilen des Landes mit Traktoren auf die Autobahn. Durch langsames Fahren oder gar Stillstand verursachten sie absichtlich kilometerlange Staus. Die Blockaden begannen gegen Mittag auf der A67 zwischen Eindhoven und Venlo. Es folgte die A2 nördlich von Eindhoven.

Bei Hoogeveen fuhren etwa dreißig bis sechzig Traktoren auf die A28. Sie seien einer Polizeiblockade am Straßenrand ausgewichen, anschließend aber gestoppt worden, so der Polizeibericht. Alle Landwirte, die auf der Autobahn stehen, würden einen Strafzettel erhalten, sagte ein Polizeisprecher.

Die meisten Verkehrsstörungen waren nach 18:30 Uhr schnell behoben. Der Protest wurde vorerst nur auf der A28 fortgesetzt. Die Ausfahrt Zwolle-Zuid ist geschlossen. Auf der A28 bis zur Anschlussstelle Hattemerbroek kommt es aus beiden Richtungen zu Staus. Auch auf der Anschlussstelle A50 kommt es zu einem Stau, der zu einer 15-minütigen Verspätung führt.

Im Norden des Landes war die A7 am späten Nachmittag für einige Zeit in beide Richtungen gesperrt. Laut Rijkswaterstaat lagen Heuballen auf der Straße zwischen Groningen und Heerenveen. Sie wurden kurz nach 17.30 Uhr geräumt, danach wurde die Straße in beide Richtungen wieder freigegeben.

Die Minister Van der Wal und Henk Staghouwer (Landwirtschaft, ChristenUnie) haben die Aktionen verurteilt. Bauern dürfen protestieren, aber sie finden, was am Montag passiert ist, „nicht angemessen“. „Bitte halten Sie sich an die gesetzlichen Grenzen“, sagte ein Sprecher.

Zugmaschinen

Die Strategie der Polizei bestehe in erster Linie darin, Gespräche aufzunehmen, sagte ein Sprecher früher am Tag, in der Hoffnung, dass die Bauern selbst wegfahren. Im Extremfall schleppt die Polizei Traktoren ab.

Auch in mehreren Gemeinden kam es am Montag zu Protesten. B. Bauern Strohballen vor dem Rathaus von Epe angezündet, berichtet Rundfunk Gelderland† Derselbe Sender berichtet, dass Bauern in der Nähe von Winterswijk im Naturschutzgebiet Korenburgerveen eine Grenzmarkierung angebracht haben, um es zu Deutschland zu erklären. In Deutschland gelten flexiblere Stickstoffstandards, auch weil das Land weiträumiger ist. Infolgedessen finden in der Nähe von Naturschutzgebieten im Allgemeinen weniger stickstoffproduzierende Aktivitäten statt.

Auslöser der Proteste ist der Plan der Regierung, die Stickstoffemissionen in den Niederlanden zu reduzieren. Dies ist dringend erforderlich, da die Niederlande derzeit europäische Umweltabkommen nicht einhalten. Infolgedessen stoppen Richter immer wieder Infrastrukturprojekte und Neubauten. Die Viehzucht ist eine der wichtigsten Stickstoffquellen in den Niederlanden, und Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen werden sich stark auf diesen Sektor auswirken.

Minister will nicht an auferlegten Zielen herumspielen

Das Kabinett hat einen ersten Schritt in Form einer Karte mit Kürzungsprozentsätzen pro Gebiet gemacht. Es gibt Spielraum für die Provinzen, die die Politik umsetzen müssen, um ihre eigenen Entscheidungen zu treffen, hat Minister Van der Wal wiederholt gesagt. An den nationalen Zielen wolle sie aber nichts ändern, sagte sie auch bei den Bauernprotesten am Mittwoch vergangener Woche.

Dann kam der Verkehr in Teilen der Niederlande zum Erliegen, nachdem Landwirte auf dem Weg zu einer Demonstration in Stroe in Gelderland mit ihren Traktoren auf die Autobahnen gefahren waren. Trotz einiger Bußgelder und der Zusage, die Täter auch im Nachhinein zu identifizieren, griff die Polizei am Tag selbst kaum ein. „Man kann eine Kolonne von Traktoren anhalten, aber das schafft unsichere Situationen. Außerdem kommt der Verkehr komplett zum Erliegen, was man verhindern will“, sagte ein Polizeisprecher.



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