Pnrr, der neue Bericht fördert die Kommunen

Pnrr der neue Bericht foerdert die Kommunen


Der endgültige Text des Berichts an das Parlament über den Stand der Umsetzung des Pnrr ist das Ergebnis einer Verhandlung an mehreren Fronten, die Minister Raffaele Fitto mit Ministerien und Gebietsverwaltungen geführt hat. Der Vergleich diente dazu, die kritischsten Punkte auf politischer Ebene zu glätten und den Umfang der problematischen Interventionen besser abzugrenzen. Dies erklärt die mehrtägige Wartezeit auf den Text, der am 31. Mai im Kontrollraum als Entwurf vorgelegt wurde und nach den Plänen der Exekutive bereits am vergangenen Montag in den Kammern hätte eintreffen sollen.

Anerkennung des Engagements der lokalen Verwaltungen

Zu den bedeutendsten Ergebnissen, die bei der Ausarbeitung erzielt wurden, gehört das Ergebnis der Abschlussprüfer: die Neufassung von Absatz 7.3, der sich mit der „Verwaltungskapazität der Durchführungsorgane sowie organisatorischen und berichtstechnischen Kritikpunkten“ befasst. In der endgültigen Fassung verschwinden die härtesten Bemerkungen zur Arbeit der Kommunen und ihren Chancen bei der Planung und Durchführung der Eingriffe. Stattdessen wird anerkannt, dass „die lokalen Verwaltungen in den verschiedenen Phasen der Umsetzung des Plans ein intensives Engagement im gesamten Staatsgebiet sichergestellt und damit erheblich zu den bisher erzielten Ergebnissen beigetragen haben“.

Vereinfachungsmaßnahmen

Eine große Hand, so heißt es in dem Bericht, sei jedoch auch von der Regierung gekommen, mit den Vereinfachungsmaßnahmen der Dekrete Pnrr-ter (13/2023) und Pa (Dl 44/2023), die „auch das Handeln der Verwaltungen begünstigten“. für die kleinsten Dinge“. Das Bild bleibt jedoch nicht ohne Alarme. Im Fadenkreuz stehen weiterhin „die Angemessenheit der Humanressourcen sowie die Management- und technischen Fähigkeiten, die zur Bewältigung einer so ehrgeizigen Herausforderung erforderlich sind“ und die Gefahr einer Überlastung, die vor allem für die Gemeinden in Mittel- und Süditalien besteht.

In einem solchen Kontext ist es schwierig, den Sprung zu machen, der eine Erhöhung der Ausgaben um 83 % im Zeitraum 2023–2026 im Vergleich zum Jahresdurchschnitt von 2017–2020 erfordern würde (als es jedoch keine Mittel aus dem Pnrr gab). In den Gemeinden im Zentrum und im Süden wäre der Anstieg noch deutlicher (+100 %) und würde auf den Inseln (+126,6 %) seinen Höhepunkt erreichen.

Der Kern der Investitionsfragmentierung

Angesichts der Umgestaltung des Plans, die die Regierung Brüssel vorschlagen will, bleibt das entscheidende Problem in den Beziehungen zu den lokalen Behörden die „Fragmentierung“ der Investitionen. Zu diesem Punkt nennt der Bericht das Beispiel der Maßnahme M2C4 „Investition 2.2: Interventionen zur Widerstandsfähigkeit, Verbesserung des Territoriums und zur Energieeffizienz der Gemeinden“, die sich im Besitz des Innenministeriums befindet und gegen ein Darlehen von 6 Milliarden „vorsieht rund 39.000 sogenannte „kleine Interventionen“ mit einem durchschnittlichen Umfang von 75.000 Euro und rund 7.000 „mittelgroße Werke“ mit einem durchschnittlichen Umfang von 450.000 Euro.“ Es sei daran erinnert, dass es sich hierbei um Projekte handelt, die bereits durch nationale Programme finanziert wurden und dann im April 2021 an das nach Brüssel entsandte Pnrr übertragen wurden.



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