Auf dem Gipfel in Vilnius wird die NATO der Ukraine eine „positive Botschaft“ über den Weg zur Mitgliedschaft im Bündnis senden. Das sagt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. An der genauen Aussage wird noch gearbeitet.
Dazu gehört auch, dass die Ukraine keinen formellen Zwischenschritt in Richtung NATO-Mitgliedschaft durchlaufen muss. Auch Schweden und Finnland waren davon ausgenommen. Dabei handelt es sich um den sogenannten Membership Action Plan (MAP). Die Umsetzung eines MAP kann Jahre dauern. Anschließend prüft die NATO regelmäßig, ob ein Land die formalen Beitrittsbedingungen erfüllt, etwa die Achtung der Menschenrechte und die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit.
Bevor ein Land jedoch der NATO beitreten kann, muss es von allen Mitgliedsstaaten aufgefordert werden, einen Antrag einzureichen. In der Praxis rückt die ukrainische Mitgliedschaft daher nicht näher, aber wenn sich die NATO-Mitglieder in der Zukunft irgendwann auf einen Beitritt der Ukraine einigen, könnte es schnell gehen. Finnland und Schweden könnten innerhalb eines Jahres beitreten.
Laut Stoltenberg hat die Ukraine erhebliche Fortschritte bei den offiziellen Beitrittsvoraussetzungen gemacht, seit dem Land 2008 in Bukarest die Mitgliedschaft angeboten wurde. Darüber hinaus sind die Ukraine und die NATO bereits enger zusammengewachsen, und dies sollte sich laut Stoltenberg „in allen NATO-Entscheidungen widerspiegeln“.
Auch die Ukraine dürfte weitere „Sicherheitsgarantien“ erhalten. Es ist noch nicht ganz klar, was diese bedeuten. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass sie den Verpflichtungen der NATO gegenüber Israel ähneln könnten. Dies würde bedeuten, dass die Ukraine auch nach dem Ende des Krieges mit Russland noch lange auf modernste Bewaffnung, regelmäßige militärische Ausbildung und eine enge geheimdienstliche Zusammenarbeit zählen kann.
Joram Bolle