Der chinesische Spitzendiplomat muss Xi Jinping mit einem Besuch in den USA den Weg ebnen

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Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom (links) schüttelt dem chinesischen Außenminister Wang Yi während eines Treffens in Peking die Hand.Bild Ng Han Guan / AP

Der Besuch von Wang Yi ist Teil einer jüngsten Reihe amerikanisch-chinesischer Angebote, die darauf abzielen, die Kommunikation in einer Zeit zunehmender geopolitischer Spannungen zu verbessern. Seine dreitägige Reise in die USA scheint dazu gedacht zu sein, einen möglichen Besuch des chinesischen Staatschefs Xi beim Apec-Gipfel in San Francisco im November vorzubereiten. Peking hat Xis Ankunft noch nicht bestätigt, aber der Besuch von Wang Yi verheißt Gutes. Es wäre das erste Mal seit mehr als sechs Jahren, dass Xi Jinping in die USA reist.

US-Präsident Joe Biden und sein chinesischer Amtskollege Xi trafen sich zuletzt im November 2022 beim G20-Gipfel in Indonesien. Sie einigten sich dann darauf, die Kommunikation zwischen den beiden Ländern zu verbessern, doch dieses Vorhaben wurde durch einen Zwischenfall mit einem chinesischen „Spionageballon“ vereitelt. Die diplomatischen Beziehungen zwischen China und den USA verlangsamten sich daraufhin, als Xi die Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin verstärkte.

Über den Autor
Leen Vervaeke ist China-Korrespondentin für de Volkskrant. Sie lebt in Peking. Zuvor war sie Belgien-Korrespondentin.

Wang Yi und Blinken werden in Washington über „bilaterale, internationale und regionale Fragen“ diskutieren, heißt es in der offiziellen Ankündigung. Der Krieg in Israel und im Gazastreifen steht ganz oben auf der Tagesordnung. Die USA wollen, dass Peking seinen Einfluss im Nahen Osten nutzt, um sicherzustellen, dass sich der Konflikt nicht weiter ausbreitet. Peking unterhält gute Beziehungen zum Iran, der Hamas und Hisbollah unterstützt. Experten halten es für unwahrscheinlich, dass Peking großen diplomatischen Druck ausüben will.

Spannung im Südchinesischen Meer

Der Besuch von Wang Yi fällt auch in eine Zeit steigender Spannungen im Südchinesischen Meer, wo chinesische Schiffe – jetzt, da der Rest der Welt durch Israel und die Ukraine abgelenkt wird – immer aggressiver agieren. Am Sonntag kollidierten zwei chinesische Schiffe mit philippinischen Schiffen in der Nähe der Spratly-Inseln, der schlimmste Vorfall in diesem Jahr. Peking beansprucht das Gebiet für sich, obwohl ein Schiedsgericht der Vereinten Nationen diesen Anspruch 2016 zurückwies.

Wang Yis Besuch folgt auf eine monatelange amerikanische Charmeoffensive mit Besuchen zahlreicher amerikanischer Minister in China, darunter auch Finanzministerin Janet Yellen. Sie einigte sich mit ihrem chinesischen Amtskollegen darauf, eine Wirtschafts- und Finanzarbeitsgruppe einzurichten, zwei Foren, in denen die USA und China Wirtschaftsfragen diskutieren werden. Die ersten (digitalen) Treffen dieser Arbeitsgruppen finden diese Woche statt.

Am Sonntag werden die USA außerdem eine Delegation zum Xiangshan-Forum in Peking schicken, einem internationalen Sicherheitsgipfel. Dort versammeln sich hochrangiges Militär- und Verteidigungspersonal. Der Rücktritt des chinesischen Verteidigungsministers Li Shangfu, der auf einer US-Sanktionsliste stand, könnte die militärischen Kontakte zwischen den USA und China erleichtern. Lis Rücktritt wurde am Dienstag nach wochenlangen Spekulationen offiziell bestätigt. Sein Ersatz wurde noch nicht bekannt gegeben.

Diplomatie durch Kultur und Sport

Zusätzlich zu all diesen offiziellen Kontakten gibt es auch eine Intensivierung der nichtstaatlichen Kontakte zwischen den USA und China, die sogenannte „Track-2“-Diplomatie. Diese Woche reist beispielsweise eine Delegation von dreißig Vertretern der chinesischen Wirtschaft, Kultur und Sportwelt, darunter der Basketballspieler und ehemalige NBA-Spieler Yao Ming, nach New York. Er geht zu einer Gala mit dem amerikanischen Staatsmann und „Freund Chinas“ Henry Kissinger und Chinas Botschafter Xie Feng.

Auch in den Medien äußerten sich beide Parteien bemerkenswert positiv. betonte der nationale Sicherheitsberater der USA, Jack Sullivan, diese Woche in einem Essay Außenpolitik dass Amerika nicht den Sturz Chinas „wie den Zusammenbruch der Sowjetunion“ anstrebt, sondern eine „freie, offene, wohlhabende und sichere internationale Ordnung“. Sogar die chinesische nationalistische Staatszeitung Globale Zeiten schrieb am Dienstag, dass „die Interaktion zwischen China und den USA Anzeichen einer Erholung zeigt.“

Trotz dieser vielen positiven Stimmen erwarten Experten von einem Xi-Biden-Gipfel kaum konkrete Ergebnisse, außer der Verhinderung einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen. Die USA und China liegen in vielen Bereichen im Streit, und dieser Konflikt scheint nicht so schnell zu enden. So hat Washington kürzlich neue, strengere technologische Beschränkungen eingeführt, was bedeutet, dass beispielsweise ASML seine fortschrittlichsten Chipmaschinen nur mit einer amerikanischen Lizenz nach China verkaufen darf.



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