Allein Mark Ruttes Gedanke, dass es an ihm liegt, zu bestimmen, welche seiner Botschaften wichtig genug sind, um sie zu behalten, beweist, dass er wenig von transparenter Governance verstanden hat.
Der alte Saab Sport Estate, die bescheidene Wohnung in Den Haag, das in die Jahre gekommene Nokia: Mark Rutte hat das Image des bescheidenen, sparsamen Premierministers sorgfältig gepflegt. Und es hat auch etwas, ein Premierminister, der nicht an irdischen Dingen hängt, der nie etwas erklärt und sich mit „ein paar Mal im Jahr einem Buch oder einer CD“ zufrieden gibt. Es verleiht ihm eine gewisse Unverwundbarkeit.
Aber diese Unverwundbarkeit darf ihn natürlich nicht vor dem Wunsch nach mehr Transparenz schützen, der den Binnenhof endgültig erfasst hat. Dass die Niederlande in dieser Hinsicht nicht gerade an der Spitze stehen, ist hinlänglich bekannt. Jeder Journalist oder besorgte Bürger weiß, wie es bis vor Kurzem mit Anfragen im Rahmen von Open Government lief: Stillschweigen, Verschieben, erneutes Verschieben und dann, wenn wirklich etwas verschickt werden musste, folgte ein Stapel schwarzlackierter Seiten.
Nach all dem Wirbel um die Führungskultur ist in letzter Zeit eine gewisse Verbesserung sichtbar, aber die gesetzliche Antwortfrist wird immer noch um durchschnittlich 133 Tage überschritten. Und es ist immer noch ein Kampf, vollständig gerechtfertigten Auskunftsersuchen stattzugeben. Oft vor Gericht, wie z de Volkskrant erlebt derzeit erneut mit den Ministerien für Gesundheit und Allgemeine Angelegenheiten den Kampf um herauszufinden, wie die Niederlande während der Corona-Krise regiert wurden.
Tief im Inneren neigen unsere Direktoren dazu, sich der Transparenz zu entziehen. Sie argumentieren oft, dass eine gute Regierungsführung von einer gewissen Vertraulichkeit profitiert, aber sie können niemals zeigen, dass ein Land wie Norwegen (wo jede Anfrage nach Offenheit innerhalb von drei Tagen beantwortet wird) so viel schlechter regiert wird.
Die Nachricht über Ruttes altes Nokia, von dem er selbst jahrelang alle seine SMS gelöscht hat, gerät nun erneut in die Debatte, ob er gegen den Buchstaben des Gesetzes verstoßen hat. Das glaubt er selbst nicht. Aber allein Ruttes Gedanke, dass es an ihm liegt, zu bestimmen, welche seiner Botschaften wichtig genug sind, um sie zu behalten, beweist, dass er noch immer wenig Verständnis für den Geist des Gesetzes hat, dass er immer noch voll und ganz nach seiner vertrauten Methode handelt (also das Verlassen als möglichst wenig Spuren) und dass seine Vorliebe für Altes nicht nur aus Nostalgie, sondern auch aus listigem politischem Kalkül stammt.
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