Von der Leyen wird am Mittwoch in Brüssel einen Bericht über den Fortschritt der Reformen in der Ukraine vorlegen. Auf dieser Grundlage würden die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten im Dezember darüber entscheiden, ob Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Kiew aufgenommen werden können. Die Vorlage dieses Berichts ist Anlass für diese Reise, die aus Sicherheitsgründen nicht vorab angekündigt wurde.
Es wird auch über finanzielle und militärische Unterstützung für die Ukraine und mögliche neue Sanktionen gegen Russland diskutiert.
Es ist bereits das sechste Mal seit der russischen Invasion, dass von der Leyen die Ukraine besucht. Die Ausschussvorsitzende sagte den am Samstag mitgereisten Journalisten, sie wolle mit dem aktuellen Besuch auch zeigen, dass „wir fest auf der Seite“ der Ukraine stehen.
Seit Sommer 2022 ist die Ukraine offizieller Kandidat für eine EU-Mitgliedschaft. Die 27 EU-Mitgliedstaaten müssen sich noch einstimmig auf die Aufnahme von Verhandlungen einigen. Dafür muss die Ukraine eine Reihe von Bedingungen erfüllen. Beispielsweise müssen zusätzliche Schritte unternommen werden, um das Funktionieren des Rechtsstaats zu verbessern, die Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche zu verstärken, den Einfluss von Oligarchen zu begrenzen und die Medienfreiheit zu gewährleisten. Auch Minderheiten in der Ukraine müssen besser geschützt werden.