Iran wird wieder Zugriff auf sechs Milliarden Dollar (rund 5,6 Milliarden Euro) an Öleinnahmen haben, die zuvor aufgrund der amerikanischen Sanktionen gegen den Iran eingefroren waren. Dies geht aus einem Dokument der amerikanischen Regierung hervor, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.
Die Freigabe der Gelder ebnet den Weg für den Gefangenenaustausch zwischen den USA und dem Iran, auf den sich die beiden Länder am 10. August geeinigt hatten: Im vergangenen Monat durften bereits fünf im Iran inhaftierte amerikanische Staatsbürger das Teheraner Gefängnis verlassen. Sie wurden unter Hausarrest gestellt. Sie werden nun dauerhaft freigelassen, im Austausch dafür, dass fünf iranische Gefangene in den USA freigelassen werden. Das berichtet die amerikanische Zeitung „The Washington Post“.
Die Amerikaner sitzen alle wegen angeblicher Spionage in Untersuchungshaft. Die von Amerika freigelassenen Iraner werden wegen Verstoßes gegen US-Sanktionen gegen das iranische Regime festgehalten. Anfang des Jahres ließ der Iran außerdem sechs europäische Gefangene frei, darunter seinen Landsmann Olivier Vandecasteele.
Allgemeine Sanktionen bleiben in Kraft
Laut dem Dokument, das den Kongressausschüssen übermittelt wurde, stellte US-Außenminister Antony Blinken fest, dass der Verzicht auf Sanktionen in diesem Fall im Interesse der nationalen Sicherheit der USA liege. Auch die internationalen Banken, die das Geld überweisen, riskieren keine Sanktionen, berichten amerikanische Medien. Eine generelle Aufhebung der Sanktionen gegen Iran sehe das Abkommen nicht vor, betonte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Washington am Montag.
Die Überweisung der 6 Milliarden US-Dollar und der Gefangenenaustausch könnten bereits nächste Woche erfolgen, sagen Quellen, die mit den Verhandlungen vertraut sind. Die iranischen Gelder sind immer noch auf Konten in Südkorea gebunden. Von dort aus können sie auf vom Iran kontrollierte Konten in Katar überwiesen werden. Voraussetzung für die Freigabe des Geldes sei, dass „die Mittel ausschließlich für humanitäre Zwecke verwendet werden dürfen“, heißt es in dem Dokument.
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