Eine Behörde, die alles unter „Haushaltsdruck“ macht, organisiert ihre eigenen Rückschläge. Das ist die Lehre aus den Fehlern des Rijkswaterstaat am Afsluitdijk.
Berichte des Rechnungshofs sind oft etwas abstrakt, was bedeutet, dass sie es nicht immer auf die Titelseiten schaffen. Dann hilft es, wenn sich ein Praxisbeispiel präsentiert, in das sich jeder sofort hineinversetzen kann.
In diesem Fall ist es der Afsluitdijk, der 90-jährige Nationalstolz des Erfindungsreichtums des Wasserbaus. Dieses Jubiläum hätte in diesem Jahr ein großes Fest werden sollen, mit dem runderneuerten Hochwasserschutz im Mittelpunkt. Allerdings entpuppt es sich nun als Enttäuschung, dass die Kosten der Sanierung nun um mehr als 100 Prozent überschritten wurden. Ein Rückschlag häufte sich nach dem anderen, die Arbeiten an den Austragsschleusen mussten sogar neu ausgeschrieben werden und ein Sachverständigenausschuss musste den andauernden Konflikt zwischen dem Auftraggeber Rijkswaterstaat und den Auftragnehmern bewerten.
Das wird niemanden überraschen, der die Berichte über große Infrastrukturprojekte verfolgt. Es waren vor allem die wenigen Projekte, die in den letzten Jahren im Zeit- und Budgetrahmen blieben, die in die Schlagzeilen kamen. Kostenkontrolle ist nicht gerade die Norm.
Ohne den Afsluitdijk zu erwähnen, warnt der Rechnungshof seit einiger Zeit davor, dass Rijkswaterstaat dies auf sich zieht. Das Problem lässt sich in einem offiziellen Wort zusammenfassen: „Haushaltsspannung“. Rijkswaterstaat startet normalerweise große Projekte, wobei nicht klar ist, ob ausreichende Mittel zur Verfügung stehen. Das ist ohnehin unerwünscht, weil es die Beziehungen zu den Auftragnehmern von Anfang an stark belastet. Aber wenn es dazu kommt, muss zumindest das Parlament rechtzeitig informiert werden, damit es den Rückschlag verkraften kann. Aber das passiert fast nie.
Übrigens gibt es auch einen Weg, das Muster zu durchbrechen: Machen Sie bei jedem Großprojekt Nachkalkulationen, damit klar wird, wie die Differenz zwischen ursprünglicher Schätzung und den endgültigen Kosten entstanden ist. Dies gibt Aufschluss über die unvermeidbaren Risiken bei solchen Megaprojekten und kann beim nächsten Mal realistischer eingeschätzt werden. Aber leider stellt der Rechnungshof fest: „Der Rijkswaterstaat und das Ministerium führen keine nachträglichen Berechnungen für Infrastrukturprojekte durch.“
Das von den Entgleisungen am Afsluitdijk alarmierte Repräsentantenhaus wird daher in den kommenden Debatten die Messlatte für den verantwortlichen Minister Harbers etwas höher legen müssen. Und für sich. Denn, wie der Rechnungshof subtil anmerkt: „Um nachträgliche Berechnungen bittet auch niemand – weder beim Rijkswaterstaat noch beim Ministerium noch beim Parlament.“
Die Position der Zeitung wird im Volkskrant Commentaar zum Ausdruck gebracht. Es entsteht nach einer Diskussion zwischen den Kommentatoren und dem Chefredakteur.