Die Chancen stehen gut, dass Albanien und Nordmazedonien bald Verhandlungen über den EU-Beitritt aufnehmen. Die beiden Balkanländer sind seit vielen Jahren Beitrittskandidaten. Bis vor kurzem war Rutte in diesen Ländern entschieden gegen eine EU-Mitgliedschaft, aber jetzt hat er einen Rückzieher gemacht. Auch im Abgeordnetenhaus gibt es eine Mehrheit für die EU-Erweiterung. Der albanische Premierminister Rama wird am Montag mit Rutte zum Abendessen in Den Haag sein.
„Albanien hat große Fortschritte gemacht“, sagte Rutte, als er nach dem Problem der Korruption im Land gefragt wurde. Albanien baumelt immer noch am Ende der Liste der Länder mit der geringsten Korruption in Europa. „Wir helfen“, sagt Rutte. „Die Holländer sind in Albanien, um zu beraten, wie sie das Land weiterbringen können. Wir diskutieren seit Jahren über Korruption. Seit 2014 wurden große Fortschritte gemacht. Die Staatsanwaltschaft, die Landespolizei und die Marechaussee arbeiten mit den albanischen Partnern zusammen.“
‚aufgeräumt‘
Laut Rutte hat Albanien das Justizsystem erheblich aufgeräumt. Beispielsweise wurden korrupte Richter entlassen. „Deshalb gibt es jetzt viele offene Stellen“, sagt Rutte. „Die Leute müssen ausgebildet werden, auch dabei helfen die Niederlande. Wir sind noch nicht da. Aber die Niederlande sind auch nicht perfekt.“
Der albanische Premierminister Rama räumt ein, dass sein Land noch Schritte unternehmen muss. „Wenn wir keine Probleme mit Korruption hätten, hätten wir gesagt, dass wir jetzt der EU beitreten wollen“, sagte Rama. „Aber das sagen wir nicht, weil wir wissen, dass wir noch viel zu tun haben. Daran besteht kein Zweifel. Es geht nicht darum, ob wir nächste Woche oder nächsten Monat der EU beitreten. Es geht darum, mit Hilfe der Niederlande eine starke Demokratie aufzubauen.“