Die Abgeordneten Eline Vedder (CDA) und Harm Holman (NSC) waren am Mittwoch hörbar erfreut über die fortschrittliche Einsicht, die ihre Parlamentskollegin Laura Bromet während der Parlamentsdebatte über den Haushalt des Ministeriums für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität an den Tag legte. „Ich bin bereits ein Fan des Buches, das Sie gelesen haben“, strahlt Vedder. Holman macht ein Kompliment: „Ich bin angenehm überrascht von Ihrer konstruktiven Einstellung.“
Der landwirtschaftliche Sprecher von GroenLinks-PvdA hat gerade die Tür zur Selbstregulierung auf dem Bauernhof geöffnet. Dafür stellt sie zwar „strenge Auflagen“, aber dennoch. Bisher hat sich ihre Partei immer gegen dieses sogenannte „Target Management“ gewehrt, für das sich rechte Gruppen seit langem einsetzen.
Über den Autor
Yvonne Hofs ist politische Reporterin für de Volkskrant und schreibt über Finanzen, Wirtschaftsangelegenheiten und Landwirtschaft, Natur und Fischerei.
Bromet sagt, sie habe ihre Meinung geändert, nachdem sie das Buch gelesen hatte Wegen Stickstoff geschlossen von Jan Douwe van der Ploeg, einem emeritierten Professor für ländliche Soziologie. In seiner Analyse der Stickstoffproblematik liefert Van der Ploeg ein praktisches Beispiel für eine erfolgreiche Selbstregulierung in der Nutztierhaltung, bei der eine Reihe von Nutztierhaltern Wege fanden, ihre Betriebsabläufe umweltfreundlicher zu gestalten. Laut Van der Ploeg wurde es für diese Landwirte zu einer Art Sport, mehr Umweltvorteile zu erzielen als die anderen Teilnehmer des Selbstregulierungstests. Ein weiterer Vorteil war, dass ihre Söhne und Töchter mit dem Nachhaltigkeitsvirus infiziert waren und diesen daher auch nach der Übernahme des Hofes weiterführten. „Diese Methode kann daher auch neue Generationen für eine andere Arbeitsweise inspirieren“, schließt Bromet.
Allerdings schreibt Van der Ploeg ausdrücklich, dass die Regierung Sanktionen gegen Landwirte verhängen muss, wenn diese die gebotene Freiheit missbrauchen. Für GroenLinks-PvdA muss jede Handlungsfreiheit der Landwirte daher mit einem starken Schlagabtausch für Landwirte einhergehen, die ihre Stickstoffemissionen nicht ausreichend reduzieren.
Neues Zauberwort
„Target Management“ ist seit einiger Zeit das neue Zauberwort in der politischen Diskussion um die Stickstoffkrise. Es handelt sich um eine Lösung des Stickstoffproblems, bei der die Landwirte selbst bestimmen, wie sie ihre Stickstoffemissionen reduzieren, anstatt dass die Regierung dies durch verbindliche nationale Vorschriften wie einen maximalen Proteingehalt in Tierfutter durchsetzt. Der Vorschlag stammt aus dem Agrarsektor, der ihn bei den gescheiterten Verhandlungen zum Agrarabkommen auf den Tisch gebracht hatte. Unter anderem VVD, CDA und ChristenUnie haben das Konzept seitdem mit Begeisterung im Kabinett vorgestellt.
Die Agrarverbände wollen nicht, dass die Regierung den Landwirten bis ins Detail vorschreibt, welches Futter sie ihren Tieren geben dürfen und was nicht, wie sie ihre Ställe einrichten sollen und wo, wie und wann sie Mist ausbringen dürfen. „Konzentrieren Sie sich als Regierung auf Emissionsergebnisse, aber lassen Sie den Landwirt selbst entscheiden, wie er dieses Ergebnis erreicht“, lautet das Mantra der Lobbyorganisation LTO und ihrer Mitgliedsorganisationen.
Ein Problem bei dieser Selbstregulierung besteht darin, dass die Durchsetzung kompliziert ist, solange es technisch noch nicht möglich ist, die Stickstoffemissionen aus jedem Tierstall genau zu überwachen. Denn wie kann man überprüfen, ob die Stickstoffemissionen tatsächlich sinken? Die Befürworter des Zielmanagements wollen dieses Problem mit einer „verantwortungsvollen Stoffbilanz“ lösen, einer Verwaltung, bei der der Landwirt genau nachverfolgen muss, wie viel Stickstoff er in seinen Betrieb einbringt (u. a. über Futtermittel) und wie viel den Betrieb verlässt (u. a. durch Futtermittel). durch Mist). Die Prüfung müsste dann administrativ erfolgen. Allerdings hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass solche Konten in der Landwirtschaft häufig manipuliert werden.
Bleib hinter der Tür
In der Vergangenheit hat sich oft gezeigt, dass hinter der Tür die rechtlichen Knüppel, die die Einhaltung gewährleisten sollen, einfach hinter der Tür bleiben, sobald gegen diese Regeln verstoßen wird. Politiker verteilen lieber Süßes als Saures. Beispielsweise plädierten rechte Parteien zunächst dafür, dass das Kabinett die Kontrolle über die Stickstoffpolitik in die Hände der Provinzen legen sollte. Schließlich sind sie näher an den Landwirten und kennen die regionale Situation am besten. Ministerin Christianne van der Wal (Stickstoff und Natur) stellte daraufhin ein Nationales Programm für den ländlichen Raum (NPLG) auf, das den Provinzen die Möglichkeit bietet, in Absprache mit den Landwirten zu bestimmen, wie sie ihre Stickstoffziele erreichen können. Van der Wal legte klare Stickstoffziele mit klaren Fristen fest, um sicherzustellen, dass die Provinzen schnell Ergebnisse erzielen würden. Das war der sprichwörtliche Stock hinter der Tür.
Aber auch die Provinzen verteilen lieber süß statt sauer, also fordern sie zunächst Dutzende Milliarden mehr vom Kabinett – als Gleitmittel, um den Übergang für ihre Bauern weniger schmerzhaft zu machen – bevor sie konkrete Schritte unternehmen. Zwei Jahre nach der Ankündigung der NPLG durch Van der Wal wurden kaum Fortschritte erzielt. Auch die rechten Parteien beginnen, von den noch im Gesetz verankerten harten Stickstoffzielen abzuweichen. NSC schlägt im Rahmen der Agrarhaushaltsdebatte sogar vor, nicht mehr über Reduktionsziele und modellbasierte Stickstoffstandards bei der Lizenzierung zu sprechen, da dies den politischen Stillstand nur noch verstärken würde. NSC – und nicht nur diese Partei – will Van der Wals Stock entfernen.
Das Haupthindernis für eine wirksame Stickstoffpolitik ist die begrenzte Unterstützung vieler Landwirte für Nachhaltigkeit. Bromet erzählt dem Repräsentantenhaus, dass Agrarstudenten sie massenhaft ausgelacht hätten, als sie während einer Wahldebatte an einer Agrarhochschule in Dronten für den ökologischen Landbau plädierte. Ihrer Meinung nach strahlte daraus die Verachtung für die nachhaltige Geschichte aus. „Wenn das die Mentalität unserer jungen, zukünftigen Landwirte ist, mache ich mir große Sorgen.“ Vedder, der an derselben Wahldebatte teilnahm, bestätigte den Vorfall. „Das hätte ich wirklich nicht für möglich gehalten“, sagt sie und verweist auf die Einstellung der Bauernjugend. Bromet wird nun in einem Antrag vorschlagen, den ökologischen Landbau zu einem Pflichtfach in der landwirtschaftlichen Ausbildung zu machen.