Am Mittwochmorgen gegen 11 Uhr beginnen Abgeordnetenhaus und Kabinettsspitze mit der Operation, die am Dienstag wegen der Erkrankung von Ministerpräsident Rutte nicht stattfinden konnte: die Debatte „über die Ergebnisse der Landtagswahlen“.
Es gab Jahre, in denen diese Wahlen unbemerkt vom Abgeordnetenhaus verliefen, aber diesmal haben sich nicht nur die provinzpolitischen Verhältnisse, sondern auch die am Binnenhof radikal verändert: Die entsetzte CDA spielt mit den Stickstoff-Ambitionen des Kabinetts, D66 versucht es aufrechtzuerhalten, und der VVD präsentiert sich als Vorsitzender, der immer verzweifelter versucht, die Ordnung innerhalb der Koalition aufrechtzuerhalten.
In dieser prekären Lage treten die Regierungsparteien am Mittwoch in einem Plenarsaal auf, in dem die Opposition an Selbstbewusstsein gewonnen hat, und fragen sich, ob das Kabinett eigentlich noch als Kabinett funktioniert. Das gilt natürlich ganz besonders für BBB-Frontfrau Caroline van der Plas, die seit dem 15. März die unbestrittene Protagonistin der Den Haager Politik ist.
Für sie wird die Debatte zur Feuertaufe: Erstmals wird die BBB nicht als einer der vielen Splitter gehandelt, die um Aufmerksamkeit kämpfen müssen, sondern als Hauptherausforderer des Kabinetts. Van der Plas kann nicht länger nur mit Kritik an der Stickstoffpolitik davonkommen: Der Rest des Hauses wird nun wissen wollen, wie sie das Problem lösen wird, angefangen bei all den Provinzhäusern, in denen die BBB jetzt vorgeht.
Misstrauensanträge gegen das Kabinett werden ohnehin kommen – Das garantiert der PVV von Geert Wilders. Wie viel Unterstützung diese Anträge erhalten werden, wird weitgehend davon abhängen, wie sich Ministerpräsident Rutte und seine stellvertretenden Ministerpräsidenten verteidigen.
Vorsitzender Bergkamp hat dafür den ganzen Tag vorgesehen, vielleicht mit einer Verlängerung bis in die Nachtstunden.
Raoul du Pré