Netflix, der kalifornische Riese, der kostenpflichtige Filme und Fernsehserien im Streaming vertreibt, schließt Frieden mit den italienischen Steuerbehörden und schließt den Streit mit der Steuerbehörde ab, indem er rund 55 Millionen und 850.000 Euro in einer einzigen Lösung zahlt. So definiert sich die Steuerfront nach Ermittlungen der Mailänder Staatsanwaltschaft und der Mailänder Wirtschafts- und Finanzpolizei Gdf wegen Nichtrückerstattung von Einkünften, dh wegen nicht in Italien gezahlter Steuern. In der Zwischenzeit hat die Gruppe seit dem 1. Januar 2022 ein operatives Büro in Italien eröffnet.
Geheilt den Zeitraum 2015-19
Wie aus einer vom Mailänder Staatsanwalt Marcello Viola unterzeichneten Notiz hervorgeht, hat die „multinationale Gruppe am Ende der von der Einnahmenbehörde durchgeführten Steuerfestsetzungsphase die Gesamtzahlung und eine einmalige Steuerzahlung in Höhe von 55.850.513 € vorgenommen , Bußgelder und Zinsen zur Begleichung etwaiger bei den italienischen Steuerbehörden für den Zeitraum von Oktober 2015 bis 2019 ausstehender „.
In den Ermittlungen, die von Staatsanwalt Enrico Pavone koordiniert – er erbte sie von seinem Kollegen Gaetano Ruta, der ein Jahr bei der Europäischen Staatsanwaltschaft verbrachte – und dem Militär der Financial Economic Police Unit der Guardia di Finanza anvertraut, anders als die Anderen Mailänder Steuerfahndungen zufolge wird dem von Red Hastings geführten US-Konzern Apple, Google oder Facebook „eine verdeckte Betriebsstätte eines in der Digitalwirtschaft tätigen ausländischen Unternehmens“ bestritten.
Stabile Organisation ohne Personal
Die Ermittlungen im Netflix-Fall, die von der Gdf-Wirtschafts- und Finanzpolizeieinheit und der Regionaldirektion Lombardei der Einnahmenagentur durchgeführt wurden, stellen „den ersten Fall weltweit dar, in dem die Existenz einer versteckten Betriebsstätte eines Unternehmens vermutet wird ausländisches Unternehmen, das in der digitalen Wirtschaft tätig ist, völlig ohne Personal und ausschließlich durch eine fortschrittliche technologische Struktur gekennzeichnet ». Eine Struktur, die „ausschließlich der Erfüllung von Schlüsselfunktionen des Unternehmens für die Führung seiner Geschäfte im Staat versklavt worden wäre“, schreibt die Mailänder Staatsanwaltschaft.
Uhr Milano: Jetzt zahlt das Unternehmen Steuern in Italien
Seit dem 1. Januar letzten Jahres hat Netflix ein Unternehmen nach italienischem Recht gegründet, das damit begonnen hat, Verträge abzuschließen und die Gebühren für Abonnements mit nationalen Benutzern in Rechnung zu stellen. Dadurch wird die Besteuerung der Einkünfte aus dem Verkauf von Abonnements an im Inland ansässige Benutzer in Italien bestimmt. Das schreibt der Mailänder Staatsanwalt Marcello Viola in einer Notiz.