Ein globales System zur Rückverfolgung der Herkunft von Diamanten könnte auf der Tagesordnung des G7-Gipfels im nächsten Monat stehen. Das sagt ein belgischer Diplomat, der am Mittwoch im parlamentarischen Ausschuss für auswärtige Beziehungen angehört wurde.
Die Europäische Union diskutiert seit einiger Zeit im Zusammenhang mit der russischen Invasion in der Ukraine über ein mögliches Importverbot für russische Rohdiamanten. Unser Land ist mit seinem Diamantenzentrum Antwerpen weltweit ein wichtiger Abnehmer russischer Diamanten und wird daher regelmäßig international kritisiert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat während seiner Rede im Plenarsaal im vergangenen Jahr darauf angespielt.
Ein Einfuhrverbot ist allerdings schwierig, da die Herkunft der Edelsteine kaum zu überprüfen und die Maßnahme somit leicht zu umgehen wäre. Außerdem könnte der russische Diamantenriese Alrosa einfach andere Märkte finden, sodass nicht Russland, sondern vor allem Europa selbst der größte Verlierer wäre, so die Begründung. Ein internationales System zur Rückverfolgung der Herkunft von Diamanten könnte eine erste Lösung sein.
Ein erster Entwurf eines solchen Systems könnte durchaus auf der Tagesordnung des nächsten G7-Gipfels stehen, sagte Botschafter Christophe de Bassompierre von der Direktion für Außenbeziehungen der EU beim Föderalen Öffentlichen Dienst Auswärtige Angelegenheiten am Mittwoch im Plenarsaal. De Bassompierre sprach von einem direkten Importverbot für Rohdiamanten, einem indirekten Verbot des Handels mit Zwischen- und Endprodukten und einer vollständigen Rückverfolgbarkeit – vom Abbau bis zur Veredelung – für die Verbraucher.
Der G7-Gipfel findet vom 19. bis 21. Mai in Hiroshima, Japan, statt. Belgien hoffe, dass ein erster Vorschlag auf den Tisch gelegt werde, der breit angenommen werden könne, sagte der Diplomat.
Indien, Vereinigte Arabische Emirate und Israel
Das System kann ohnehin nur schrittweise greifen, weil unter anderem Indien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel überzeugt werden müssen. Diese Länder spielen eine wichtige Rolle bei der Erstverarbeitung von Rohdiamanten. Zudem müssen die EU und die anderen G7-Staaten auch ein mögliches System in einem neuen Sanktionspaket anwenden. Die belgische Regierung hat immer gesagt, dass sie sich einem Importverbot für russische Diamanten nicht widersetzen wird.
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