Nach Jahren tiefer Malaise: Kammer stimmt Entlassung von Direktoren der Datenschutzbehörde zu

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Es war eine geheime Wahl. Das Repräsentantenhaus folgt der Empfehlung des Justizausschusses, der wochenlang hinter verschlossenen Türen über das Schicksal des Duos beraten hatte. Das Kündigungsverfahren wurde im März nach Prüfung durch den Rechnungshof eingeleitet. Auch Dereppe und Stevens wurden während der Anhörungen besprochen.

Der GBA leidet seit Jahren unter einem tiefen Unwohlsein. Die fünf Direktoren des Dienstes sind jeweils für ihre eigene Abteilung zuständig, aber sie sind sich nicht mehr einig. Alexandra Jaspar ist Ende letzten Jahres zurückgetreten, weil sie der Ansicht ist, dass die Organisation Opfer von Interessenkonflikten und mangelnder Integrität geworden ist. Sie wird durch GBA-Anwältin Cédrine Molière ersetzt, entschied die Kammer zuvor.

Auch auf dem Radar der Europäischen Kommission geriet die Institution aufgrund der Malaise, die sich unter anderem gegen die Position des Bundesoberbeamten Frank Robben im Wissenszentrum der GBA wehrte. Im Februar trat er einen Schritt zurück.

Nach dem Sommer wird das Repräsentantenhaus über Reformen für die GBA abstimmen, die von der Regierung auf Vorschlag des zuständigen Staatssekretärs Mathieu Michel (MR) grünes Licht erhalten haben. Das schreibt ‚De Standaard‘. Die Reformen sollen dafür sorgen, dass bei den Datenschutzwächtern wieder Ruhe einkehrt. Dort stapeln sich die Akten wegen des Gezänks zwischen den Direktoren. Laut einer Prüfung des Rechnungshofs, die ‚De Standaard‘ einsehen konnte, ist die Datenschutzaufsicht in vollem Gange.



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