Kammer noch nicht aus Fall Arib entlassen: Vorsitzender Bergkamp erstattet Anzeige wegen Leaks

Kammer noch nicht aus Fall Arib entlassen Vorsitzender Bergkamp erstattet


Vera BergkampBild ANP – Bart Maat

Sowohl Bergkamp als auch Arib waren am Mittwoch zutiefst verlegen, als die Absicht der Präsidentschaft durchsickerte, eine Untersuchung des grenzwertigen Verhaltens von Arib am Arbeitsplatz während ihrer Jahre als Vorsitzende (2016-2021) einzuleiten.

Beschwerden darüber gingen Anfang des Sommers ein, woraufhin Bergkamp den Fall der Staatsanwaltschaft zur Rechtsberatung vorlegte. Er sagte, weitere Ermittlungen seien gerechtfertigt. Die Präsidentschaft beschloss am Mittwoch in einer nichtöffentlichen Sitzung einstimmig, mit dieser Untersuchung zu beginnen, und versuchte dann, ein Treffen mit Arib für Donnerstagmorgen anzusetzen. Noch bevor dieser Kontakt aufgenommen wurde, sickerte der Fall über durch NRCworaufhin der Fall in eine unaufhaltsame Beschleunigung überging.

Arib reagierte ohnehin wütend auf die Ermittlungen, aber die Tatsache, dass sie über die Medien davon erfahren musste, schmerzte sie zusätzlich. Am Samstagabend beschloss sie, das Repräsentantenhaus zu verlassen.

Berichte über Lecks sind in Den Haag keine Seltenheit. Die Chance, dass die anschließenden Ermittlungen zu etwas führen, ist jedoch äußerst gering. In den meisten Fällen gibt es so viele mögliche Verdächtige, dass es nicht möglich ist, das Leck zu lokalisieren. Medien kooperieren per definitionem nicht, weil sie ihre Quellen um jeden Preis schützen. Der Fall wird in der Regel nach einer gewissen Zeit eingestellt.

In diesem Fall waren sich zumindest die Mitglieder des Präsidiums bewusst. Das sind neben Bergkamp selbst die Abgeordneten Ockje Tellegen (VVD, krankheitsbedingt vorübergehend ausgefallen), Martin Bosma (PVV), Michiel van Nispen (SP), Anne Kuik (CDA), Tom van der Lee (GroenLinks), Frank Wassenberg (PvdD), Salima Belhaj (D66) und Aribs Parteikollege Henk Nijboer von der PvdA.

Bergkamp hat am Sonntag nicht inhaltlich auf den Fall Arib reagiert. Das wird sie am Montag tun. Anfang dieses Wochenendes forderte eine Gruppe prominenter Abgeordneter am Montag vor 13 Uhr einen Text und eine Erklärung. Sie glauben, dass der ganze Ablauf dem Ansehen des Repräsentantenhauses extrem schadet.



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