Kabinett untersucht Asylaufnahme auf See

Kabinett untersucht Asylaufnahme auf See

Es gibt nur wenige Orte in den Niederlanden, wo man auf einem Schiff Unterschlupf finden kann, sagt der VVD-Minister. Deshalb wird nun auch der Schutz auf See untersucht. Das schafft Schwierigkeiten, räumt Van der Burg ein. „Zum Beispiel müssen Lotsenboote von und zur Küste kommen, sonst werden sie dort gefangen und das ist nicht erlaubt.“

Der Staatssekretär geht davon aus, dass morgen nicht sofort weitere Aufnahmeplätze eingerichtet werden. Er rechnet daher damit, dass die schlimme Situation im Registrierungszentrum Ter Apel, wo täglich Hunderte von Menschen draußen schlafen, noch eine Weile andauern wird. „Ich fürchte, das wird mehrere Tage, wenn nicht Wochen dauern.“

Der Minister hofft auch auf andere Optionen. Die Zentralstelle für die Aufnahme von Asylsuchenden (COA) kann Gebäude erwerben, um Menschen aufzunehmen, auch wenn sie sich noch nicht am richtigen Zielort befinden. Indem es zum Beispiel den Kauf leerstehender Hotels erleichtert, hofft die Regierung, die Asylkette zu entlasten.

Vertrieb Ukrainer

Das Kabinett habe am Mittwochabend vier Beschlüsse gefasst, sagte Van der Burg nach der Krisensitzung am Mittwochabend. Van der Burg möchte nicht nur Gebäude leichter verfügbar machen, sondern auch die Ukrainer anders im Land verteilen. Es gibt Kommunen, die zwar Aufnahmekapazitäten für diese Gruppe freigeben wollen, aber nicht für andere Flüchtlinge. Indem möglichst viele Ukrainer dort untergebracht werden, wird in den Kommunen Platz frei, dass es egal ist, ob sie Ukrainer oder Asylbewerber aufnehmen.

Der Staatssekretär kündigte außerdem an, dass drei große Kreuzfahrtschiffe in die Niederlande gebracht werden. Jedes Schiff bietet Platz für etwa 1000 Asylsuchende. Daran wird schon seit einiger Zeit gearbeitet, aber wo sie stehen werden, ist noch nicht klar. Einer der drei wird in Velsen stehen, für die anderen beiden wird noch ein Platz gesucht. Anfangs war auch Vlissingen im Bilde, aber diese Gemeinde zog sich zurück. Der Staatssekretär hat auch nachgefragt, ob auf den Verteidigungsstandorten noch Platz freizugeben ist.

Sicherheitsregionen werden ab dem 1. Oktober keine Unterkünfte mehr anbieten, weil sie glauben, dass das Kabinett dafür verantwortlich ist. Bis dahin muss laut Van der Burg eine Beschleunigung stattfinden, die 7.500 Plätze ergibt. „Wir müssen stärker wischen als der Wasserhahn fließt, aber im Moment wird mit offenem Wasserhahn gewischt.“



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