2018 hatte Enkhuizen die zweifelhafte Ehre, den alten Langstreckenrekord zu brechen. Vor vier Jahren hat der Stadtrat erst 188 Tage nach den Wahlen einen neuen Rat berufen. Im Moment sind noch drei Gemeinden im Rennen um diesen Rekord: Den Haag, Bergen und Vlieland.
Bergen in Nordholland – nicht zu verwechseln mit Bergen in Limburg – wird Enkhuizen definitiv übertrumpfen. Obwohl alle Parteien im Juli eine ratweite Einigung erzielten, ist die Auswahl der vier Beigeordneten noch nicht abgeschlossen. Bewerber für das Gemeinderatsamt in Bergen konnten sich noch bis Ende August bewerben.
Laut Mariëlla van Kranenburg, Leiterin der größten Gruppe Ons Dorp und Vorsitzende des Einstellungs- und Auswahlausschusses, ist das Verfahren noch in vollem Gange. „Aber ein Termin für die Ratssitzung steht bereits fest: 29. September. Wenn alles nach Plan läuft, werden wir an diesem Abend einen neuen Rat mit Schöffen haben und auch der Rahmenvertrag wird erstellt und veröffentlicht.‘ Das bedeutet, dass der neue Gemeindevorstand von Mons, der eine lange Zeit administrativer Unruhen durchgemacht hat, sein Amt erst 196 Tage nach den Kommunalwahlen antreten wird.
Vlieland muss sich einen neuen Ratsherrn suchen
Die Vereidigung der neuen Beigeordneten in der Gemeinderatssitzung ist der offizielle Abschluss des Gründungsverfahrens. Auch alte Schöffen, die in den Rat zurückkehren, müssen erneut vereidigt werden. Das Datum der Ratssitzung in Den Haag ist noch nicht bekannt, aber ein Sprecher erwartet, dass dies „in der letzten Septemberwoche oder der ersten Oktoberwoche“ sein wird.
Aber nichts ist sicher in diesen turbulenten kommunalpolitischen Zeiten. Vlieland, eine weitere Gemeinde voller politischer Unruhen, wollte am vergangenen Montag den neuen Rat einsetzen. Genau wie in Bergen wurde eine ratsweite Vereinbarung gewählt und zwei Schöffen von außen: ein ehemaliger Schöffe von Castricum und ein ehemaliger Schöffe von De Fryske Marren. Aber in letzter Minute gab der Kandidat aus Castricum den Posten auf, aus Unzufriedenheit mit dem Haus auf Vlieland, das er mit seinem Kollegen teilen musste.
Da das Gesetz vorschreibt, dass ein Rat mindestens zwei Schöffen haben muss, wurde auch die Einsetzung des anderen Schöffen verschoben. Der Auswahlausschuss von Vlieland muss nun prüfen, wie die wieder frei gewordene Stelle so schnell wie möglich besetzt werden kann.
Den Haag, Bergen und Vlieland sind natürlich Ausreißer. Aber im Allgemeinen geht auch die Zusammensetzung neuer Colleges langsamer als je zuvor, stellt Henk Bouwmans von der auf Kommunalpolitik spezialisierten Forschungsplattform De Collegetafel fest. Mehr als 30 Gemeinden haben dieses Jahr mehr als sechzehn Wochen (112 Tage) benötigt. Vor vier Jahren brauchten nur vier Gemeinden mehr als hundert Tage.
Als Hauptgrund für die lange Gründungszeit wird die Zersplitterung des Gemeinderats genannt. „Aufgrund der Fragmentierung des Stadtrats mit vielen mittleren und kleinen Parteien braucht es normalerweise mehr Mühe und Zeit, um zu einer Mehrheitskoalition zu gelangen“, sagt Julien van Ostaijen, Experte für öffentliche Verwaltung in Tilburg.
Keep De Mos out, lautete die Devise in Den Haag
Die fünf Koalitionsparteien D66, VVD, GroenLinks, PvdA und CDA aus Den Haag stellen am Freitagnachmittag ihren Koalitionsvertrag vor. Obwohl die gleichen fünf Parteien den vorherigen Rat bildeten und ihre gegenseitige Sitzverteilung nicht grundlegend änderten, ist Den Haag eine der allerletzten niederländischen Gemeinden, die eine Einigung erzielt hat. Wie haben die Verhandlungen so lange gedauert?
„Das hat eigentlich schon 2019 angefangen, als zwei Stadträte aus dem Bett gehoben wurden“, sagt Anne Mulder, die seit einem halben Jahr im Auftrag des VVD Koalitionsverhandlungen führt. Diese beiden Stadträte Richard de Mos und Rachid Guernaoui von der Partei Hart voor Den Haag/Groep de Mos wurden unter anderem der Korruption verdächtigt. Sie hätten zum Beispiel Genehmigungen gegen Bezahlung arrangiert.
Obwohl die beiden dies stets vehement bestritten haben und die Ermittlungen nichts Konkretes ergeben haben, haben mehr als drei Jahre später vor allem D66, GroenLinks und PvdA bereits im Vorfeld der Kommunalwahlen im März erklärt, nicht arbeiten zu wollen mit einer Partei eines Vorarbeiters, gegen den ein gerichtliches Ermittlungsverfahren anhängig ist.
Hart voor Den Haag durfte als Sieger den ersten Platz bilden
Das stellte sich als Problem heraus, als Hart voor Den Haag am 16. März mit neun Sitzen dennoch als großer Sieger hervorging und De Mos einen ersten Formationsversuch unternahm. Das schien im Vorfeld keine Chance zu haben, was laut De Mos aber keineswegs der Fall war. „Wir haben damals wirklich versucht, eine Koalition zu bilden. Ich habe den Ausgeschlossenen sogar gesagt, dass ich, solange das Ganze so läuft, kein Beigeordneter werden würde. Aber es hat überhaupt nicht geholfen.‘
Als auch ein zweiter Aufklärungsversuch unter Führung von D66 scheiterte, wurde klar, was in der Hofstad eigentlich schon viel länger klar war: Die fünf Parteien, die nach dem Sturz der bisherigen Koalition im neuen Rat gelandet sind, müssten sich zusammenreißen wieder. Für D66, VVD, GroenLinks, PvdA und CDA fühlte es sich daher an, als wären sie lange vor der Verabschiedung des Scheidungsgesetzes in einer katholischen Ehe gelandet: Trotz vieler gegenseitiger Querelen wurden sie einfach zueinander verurteilt.
Was als zusätzliches Handicap gewertet habe, sagt VVD-Mitglied Mulder, seien die neuen Sitzverhältnisse zwischen den Parteien. Im Vergleich zur Vorperiode gewann die aktuelle Koalition einige Sitze hinzu, was theoretisch zu einer kleineren Partei hätte führen können. So wollte beispielsweise die VVD lieber ohne die PvdA weitermachen, aber GroenLinks war nicht bereit, seinen sozialdemokratischen Partner einfach so fallen zu lassen, was wiederum langwierige Verhandlungen über einen politischen Wechsel zur Folge hatte.
Wie halten wir De Mos von der Tür fern?
„Wenn Sie drei Jahre lang miteinander ins Bett gegangen sind, drei Jahre lang gemeinsam die Stadt regiert haben, verstehe ich wirklich nicht, warum es so lange dauern musste“, sagt De Mos über diese Zeit. „Als Ratsmitglieder wissen wir natürlich, dass es zwischen diesen Parteien intern nicht gut läuft. Sie haben eigentlich nur einen gemeinsamen Nenner: Wie halten wir De Mos von der Tür fern?‘
Inzwischen war die Sommerpause eingetreten, sodass einige Verhandlungen auch über stockende Zoom-Verbindungen von tschechischen Campingplätzen geführt werden mussten. Aber laut Mariëlle Vavier, Verhandlungsführerin im Auftrag von GroenLinks, war das nicht der Hauptgrund dafür, dass die Gespräche insgesamt sechs Monate gedauert haben.
„Wir mussten ein sehr kompliziertes Finanzpuzzle zusammensetzen“, sagt Vavier. Mit einem Haushaltsdefizit von 19 Millionen Euro ging es Den Haag ohnehin schon nicht gut. Doch dank der Folgen der Corona-Krise, der gestiegenen Preise und der Tatsache, dass die Stadt ab 2026 deutlich weniger Geld vom Staat bekommt, war es für die fünf Verhandlungsparteien einfach unmöglich, wie gewohnt weiterzumachen. Auch der ehemalige Minister Piet-Hein Donner, der Ende Mai hinzugezogen wurde, um die Verhandlungen aus der Flaute zu holen, betonte, dass „die Stadt mit den Finanzen zu kämpfen hat“.
Den Haag musste kürzen, aber wo?
Mit anderen Worten: Irgendwo musste Geld herkommen. Die Frage war nur: Wo genau? Einsparungen, etwa bei der Nachhaltigkeit, seien für die linken Parteien keine Option, während eine Erhöhung der Steuerlast etwa durch Steuererhöhungen für den VVD wiederum sehr empfindlich sei.
»Letztes Mal sind wir kurz nach der Razzia um De Mos als Partys zusammengekommen. Dann muss man plötzlich und unter großem Druck dafür sorgen, dass ein neuer Rat gebildet wird“, sagt Robert van Asten, der im Auftrag von D66 die Verhandlungen geführt hat. „Das ist an sich gut gelaufen und wir haben es bis ins Ziel geschafft, aber ich freue mich sehr, dass wir uns jetzt die Zeit genommen haben, alle Akten gründlich zu besprechen. Eine Einigung ist nur dann eine gute Einigung, wenn alle Beteiligten zufrieden vom Tisch gehen. Das ist wichtiger als ein schneller Deal.“
Der Inhalt wird zwar erst am Freitagnachmittag offiziell bekannt gegeben, Omroep West hat aber bereits geschrieben, dass in den kommenden Jahren die Müllabgabe, die Grundsteuer und die Parkgebühren in der Stadt steigen werden. Auch im öffentlichen Dienst wird es wohl Kürzungen geben und das Budget für das Stadtmarketing wird sinken. Insgesamt sollen dadurch in den kommenden Jahren mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich generiert werden – genug, um bei der Nachhaltigkeit keine Abstriche machen zu müssen und zusätzlich in die Armutsbekämpfung investieren zu können.