In einem neuen Bericht kritisiert der Europarat heute erneut die anhaltende Überbelegung und den Personalmangel in belgischen Gefängnissen. Auch Gewalt zwischen Gefangenen scheint ein immer wiederkehrendes Problem zu sein.
Der Bericht stammt vom Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), das dem Europarat angegliedert ist. Im November letzten Jahres stattete dieser Ausschuss den Gefängnissen von Antwerpen, Ypern, Sint-Gillis und Lantin einen Ad-hoc-Besuch ab.
Da sie feststellen konnte, dass alle vier Anstalten unter Überbelegung leiden, kommt sie zu dem Schluss, dass dies „ein großes und seit langem bestehendes Problem im gesamten belgischen Strafvollzugssystem“ ist. Das CPT fordert daher die belgischen Behörden erneut auf, die Zahl der Gefängnisinsassen zu reduzieren.
Bis zu 23 Stunden am Tag in der Zelle
Der überwiegenden Mehrheit der Häftlinge – insbesondere Gefangenen in Untersuchungshaft – werden praktisch keine organisierten Aktivitäten angeboten und sie müssen bis zu 23 Stunden am Tag in der Zelle verbringen, so das CPT. Auch die Belegschaft scheint ein globales Problem zu sein. Das CPT weist in seinem Bericht auf die große Zahl unbesetzter Stellen und die hohe Abwesenheitsrate hin, die dazu führt, dass in den Bereichen, in denen sich die Häftlinge aufhalten, nur wenig Personal vorhanden ist. Diese Situation werde durch häufige Streiks noch verschärft, heißt es.
Auch Gewalt zwischen Gefangenen war in den vier besuchten Gefängnissen ein immer wiederkehrendes Problem. Daher fordert das CPT die Behörden dringend auf, Maßnahmen zu ergreifen, um dieser Gewalt entgegenzuwirken. Es sollte auch mehr getan werden, um sicherzustellen, dass geschultes und motiviertes Personal solche Gewalttaten proaktiv verhindern kann.
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