Europäische Kommission: „Gasturbine für Nord Stream 1 kann nach Russland gehen, jede andere Behauptung ist falsch“

Die Gasturbine ist seit einigen Wochen Gegenstand eines wirtschaftspolitischen Streits. Der russische Energiekonzern Gazprom hatte das Fehlen dieser Turbine als Grund angeführt, die Gaslieferungen nach Europa über die Pipeline Nord Stream 1 zu reduzieren. Die fragliche Turbine hätte nach einer Wartung in Kanada nach Russland zurückkehren sollen, lagert aber derzeit in Mülheim an der Ruhr (in Westdeutschland). Gazprom hat die Verantwortung dafür auf Siemens Energy übertragen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zuvor angekündigt, dass die Turbine einsatzfähig ist und jederzeit nach Russland geliefert werden kann. „Dem Transport nach Russland steht nichts mehr im Wege“, sagte er.

Die Europäische Kommission sagt nun auch, dass die Turbine auf jeden Fall nach Russland zurückkehren kann. „Das EU-Sanktionssystem betrifft keine Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem industriellen Transport von Erdgas in die EU. Nord Stream 1 unterliegt keinen Sanktionen“, sagte Arianna Podesta, eine Sprecherin der Europäischen Kommission.

„Nichts an den Sanktionen hindert die Turbine daran, nach Russland zu gehen. Jede andere Behauptung ist einfach falsch. Was Russland sagt, ist eine Entschuldigung dafür, kein Gas in die EU zu liefern“, fügte Eric Mamer, der Chefsprecher der Europäischen Kommission, hinzu.

Gazprom drosselte die Versorgung durch die Nord Stream 1-Pipeline im Juni auf 40 %. Die Pipeline wurde dann für einige Tage geschlossen, danach wurde die Gasversorgung mit 20 % der Kapazität wieder aufgenommen. Offiziell wegen Wartungsarbeiten und dann wegen technischer Probleme, klang es.