Wird Club Caroline auch nach dem Kabinett explodieren? Es scheint unvermeidlich. Die Natur nimmt keine Rücksicht auf Wahlen, und der Richter auch nicht. Christianne van der Wal, Ministerin für Natur und Stickstoff, war die einzige, die es wagte, dies nüchtern zu sagen, während „Wopke Flopke“ sich in demütiger Reue suhlte.
Der Preis für den witzigsten Kommentar geht an Der Stecker: ‚Elite BBB ignoriert Mehrheitsbeschluss für Stickstoffpolitik.‘ Immerhin ist das Ergebnis eindeutig: 30 Sitze im Senat für eine strengere Politik, 27 Sitze gegen jede vernünftige Politik. Mit anderen Worten: 30 für den Kopf, 27 für den Kopf in den Sand. Und dann sind da noch diese 18 Sitze für drei Parteien, die sich der Regierungspolitik verschrieben haben, aber am liebsten gar nichts finden würden, weil so schwierig, so furchtbar schwierig…
ÜBER DEN AUTOR
Thomas von der Dunk ist Kulturhistoriker.
Ja, man kann sich die Ergebnisse auch so anschauen. Sie können ein solches Ergebnis auf viele Arten betrachten. Jetzt richtet sich die ganze Aufmerksamkeit auf den Wähler, der seine Parteipräferenz geändert hat. Aber überwiegt seine Stimme die der anderen? Haben wir unsere eigene Variante des berühmten Preußen Dreiklassenwahlrecht aus dem 19. Jahrhundert, wo die Stimme eines wohlhabenden Wählers buchstäblich das Zehnfache wog? Dass jetzt die Stimme eines Schwebewählers mehr zählt als eines Basismenschene, der des regionalen Wählers mehr als der des Randstad-Bewohners?
Es wird jetzt manchmal so getan, als hätte die BBB fast die absolute Mehrheit erreicht. Das ist nicht wahr. Und auch wenn die Mathematikausbildung in den letzten Jahrzehnten zurückgegangen ist, hoffe ich doch, dass die Tatsache, dass 18 Prozent weniger als 50 Prozent sind, nicht als „nur eine Meinung“ abgetan wird. Aber bei den Idioten, die heutzutage sogar die Kammer bevölkern, weiß man nie. FvD-Führer Thierry Baudet sprach nach seiner Vierer-Division von einem „fantastischen Sieg“.
Dass die BBB überall zum größten geworden ist, liegt vor allem an der starken Fragmentierung. 2012 waren Sie mit 18 Prozent der Stimmen nur Dritter. Links gegen rechts ist praktisch unverändert. Die großen Verschiebungen fanden innerhalb des rechten Lagers statt: vom lenkerlosen Rechts zum falsch fahrenden Rechts. Hier explodierten drei Jahrzehnte Feigheit und Lügen angesichts von VVD und CDA. Nur in der Millionärsenklave Rozendaal erreichte die Koalition symbolisch fast eine Mehrheit.
Offensichtlich steht sie jetzt unter großem Druck. Die Deutschen haben dafür einen schönen Ausdruck: „Sie wussten wieder ein nor aus“. Wie auch immer sie sich entscheiden: Es endet schlecht, und Ruttes Trickkiste ist leer. „Vernünftig, verstört, hilflos“, hieß es im Katastrophenjahr 1672. Und dass 2023 ein Katastrophenjahr für die CDA ist, ist offensichtlich. Denn auch wenn der VVD seit Jahren sukzessive dahinschmilzt – der „Bonus des Ministerpräsidenten“ besteht mittlerweile aus einer Halbierung – ist hier natürlich die eigentliche Implosion.
Und das wird bald dem des Kabinetts folgen. Wopke Hoekstra will nun die Stickstoffpolitik abschaffen und folgt damit seinen Wählern. D66 hingegen hält die Rettung des Planeten zu Recht für wichtiger als die Rettung der CDA. Abgesehen davon, dass sie weiß, dass die Natur und die Gerichte dafür auf ihrer Seite sind: Das hat sie ihren Wählern schließlich versprochen.
VVD-Wahlkampfleiter Thierry Aartsen – das leichteste Leichtgewicht in seiner Fraktion (und das ist bei so viel Konkurrenz ziemlich gut) – verkündete am Wahlabend, dass die Formation zu sehr auf D66 eingeknickt sei.
Aber das war der Preis, den der VVD für die Beteiligung von D66 an einer unerwünschten Rechtskoalition und für die Verlängerung von Ruttes gescheitertem Ministerpräsidentenamt zahlen musste. Dass VVD und CDA nun wahllos in ihren Lügen ersticken, ist für D66 kein Grund, nicht an ihrer Seite des Gründungsabkommens festzuhalten.
Denn für CDA und D66 geht es ums Überleben, ein Nachgeben vor dem anderen ist undenkbar, das Kabinett wird bald reißen. Und dann kommt auch die BBB unter Druck. Er muss sich dann zwischen Farmer und Burger entscheiden.
Diese internen Haarrisse sind bereits in der Provinz sichtbar. BBB zog die Wähler mit zwei Hauptthemen an: der Stickstoffpolitik und dem Rückbau öffentlicher Einrichtungen in der Region. Zum ersten Mal muss sie nach rechts übergehen. Der Preis: weiterer Rückbau, denn das ist die logische Folge des Marktfetischismus des VVD, der den Begriff „Stadtwerke“ nicht kennt. Zweitens muss sie sich mit der Linken befassen, wo die Menschen ähnliche Bedenken und Ansichten haben. Der Preis: eine ernsthafte Klimapolitik ohne gesetzlose Ziegenpfade, auch nicht für den Wolf.
Sie passen nicht nur politisch nicht zusammen, sie passen tatsächlich nicht zusammen. „Die Ostniederlande sind wütend über die Schließung von Straßen und Eisenbahnlinien“, titelte die Zeitung de Volkskrant Donnerstag. Ja: Landwirte, Bürger und Unternehmen stehen sich gegenseitig im Weg. Kein Zwang zum Aufkauf von Viehhaltern? Keine Straßen oder Häuser.
Die rhetorischen Gaben unserer neuen politischen Kronprinzessin Caroline van der Plas werden hier nicht helfen. Die alten Römer kannten noch den Meeresgott Neptun, dem sie Opfer darbringen konnten, um die zornigen Elemente zu besänftigen. Eine Rede vor einer immer höher werdenden Nordsee verspricht heute weniger Ergebnisse. Aber vielleicht kann es ja unsere politische Kronprinzessin Caroline mal mit der echten Prinzessin Irene versuchen, die schon einige Erfahrungen mit dem Ansprechen von Bäumen gesammelt hat.
Nicht alles ist möglich, wie Johan Remkes bereits sagte. Dasselbe gilt für BBB. Auch er wird sich entscheiden müssen. Und je nach Wahl geht entweder die Hälfte der Wähler verärgert weg oder die Partei spaltet sich entlang der Bauern-Bürger-Verwerfungslinie. Beides ist natürlich auch möglich.