Die größte oder nicht, linke Kollaboration PvdA und GroenLinks rumpelt weiter

Die groesste oder nicht linke Kollaboration PvdA und GroenLinks rumpelt


Parteimitglieder von GroenLinks und PvdA verfolgen gemeinsam die Ergebnisse der Provinzratswahlen.Bild ANP

Es ist einander nicht mehr fremd: Im Kulturpalast Amare in Den Haag trafen sich GroenLinkser und PvdA-Mitglieder am Mittwochabend zum ersten gemeinsamen Ergebnisabend. Bei gemeinsamen Wahlkampftreffen konnten sich die Unterstützer schon gegenseitig beschnuppern, doch am Mittwochabend ging es erst richtig zur Sache. Ist es Klaver und Kuiken gelungen, das wichtigste Versprechen einzulösen: mit vereinten Kräften die Größte im Senat zu werden und damit dem Kabinett Rutte IV für die verbleibende Amtszeit einen Zug nach links zu geben?

Auf die erste Exit-Umfrage aus Nordholland reagiert das Publikum etwas enttäuscht: GroenLinks schneidet schlechter ab als vor vier Jahren: von neun auf sieben Staatssitze. Jubel ist zu hören, wenn die PvdA wieder etwas besser abschneidet: von sechs auf sieben. Als klar wird, dass BBB aus dem Nichts der Größte wird, ist die Enttäuschung wieder hörbar: Neun Sitze für Caroline van der Plas. Auch bei der Exit-Umfrage in Overijssel konnten die Linksparteien nicht gewinnen: GroenLinks hatte fünf und wird vier bekommen. Die PvdA stellte vier Abgeordnete und hat drei übrig. BBB überwältigt den Raum erneut: siebzehn Sitzplätze.

Die Stärkung linker Bindungen wird von den Mitgliedern von GroenLinks und PvdA mit überwältigender Mehrheit unterstützt, wie sich bereits auf den Kongressen beider Parteien zeigte. Betrachtet man die ersten Exit Polls, so scheint die Wählerbegeisterung für die neue linke Bewegung nicht viel größer als vor vier Jahren. Dennoch wird das Ergebnis an den Parteispitzen mit Erleichterung aufgenommen werden: Zu einer festen Ablehnung ist es jedenfalls nicht geworden.

Was als Experiment in der Kabinettsbildung begann, bei dem GroenLinks und PvdA in keiner Weise voneinander loskamen, bewegte sich allmählich immer mehr in Richtung einer Fusion. Fraktionen trafen sich und nach den nächsten Landtagswahlen war es an der Zeit, mit dem Philosophieren über linke Zusammenarbeit aufzuhören und es tatsächlich zu tun: GroenLinks und PvdA als gemeinsame Fraktion im Senat.

Es gab durchaus Kritik aus der Basis: GroenLinksers fanden die PvdA-Mitglieder nicht grün und aktiv genug, die PvdA-Mitglieder hielten die GroenLinksers für zu elitär und befürchteten, die Wählerschaft dauerhaft zu verlieren. Aber Anträge der rot-grünen Aktionsgruppe, die für eine Fusion beider Parteien eintreten, konnten immer mit dicken Mehrheiten rechnen.

Ob die rot-grüne Bewegung schließlich die größte im Senat wird, spielt für die Ambitionen, die Zusammenarbeit in den nächsten Gang zu schalten, vorerst keine Rolle. Roodgroen-Vorarbeiter Frank van de Wolde sieht, dass beide Parteien eine starke Kampagne geführt haben: „Die Grundlagen für die Zukunft sind vorhanden.“

Tiefer Atemzug

Der Weg, den GroenLinks und PvdA eingeschlagen haben, kommt der Parteispitze gut entgegen. Es ist vor allem ein langfristiger Weg: Der Fokus liegt auf den nächsten Parlamentswahlen. Das muss der endgültige Durchbruch der Linken sein. Die beiden Linksparteien können die verbleibende Oppositionsregierung gut gebrauchen, um die Bewegung auf den Kampf um die Torentje vorzubereiten.

Auf dem letzten Kongress wurden erste Schritte zur Bildung eines gemeinsamen Wahlprogramms und einer gemeinsamen Wählerliste unternommen. Was diese Provinzwahlen sicherlich deutlich gemacht haben, ist, dass Klaver und Kuiken nicht viel besser abgeschnitten haben als vor vier Jahren.

Entscheidend wird sein, wer das Gesicht der linken Partnerschaft im Vorfeld der Bundestagswahl sein wird und wie die gemeinsame Wahlkampfstory aussehen wird. Diese inhaltliche Botschaft kam in dieser Kampagne nicht weiter als „die Linke zur Größten machen“.

GroenLinks und PvdA werden daher in der kommenden Zeit dort weitermachen, wo sie aufgehört haben: versuchen, die Kabinettspläne über den Senat nach links zu ziehen und weiterhin ein progressives Zeichen zu setzen. „Links oder nach Hause“, wie Kuiken im Wahlkampf ankündigte, wird es wohl nicht sein. Roodgroen kann die Zeit in der Opposition noch nutzen.



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