Die Führer der europäischen Fraktionen verurteilen den Rassismus des ungarischen Ministerpräsidenten

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In einem Appell an die Europäische Kommission und den Europäischen Rat der Regierungschefs schreiben sie, dass Orbáns Äußerungen „einen Bruch unserer Werte darstellen“, dass sie „keinen Platz in unseren Gesellschaften haben“ und dass Rassismus und Diskriminierung überhaupt bekämpft werden müssen Ebenen.

In einer Rede vor der ungarischen Minderheit in Rumänien letzte Woche sprach sich der ungarische Ministerpräsident nachdrücklich gegen die „Mischvermischung“ zwischen Europäern und Nichteuropäern aus. Er warnte auch vor dem Entstehen von „Mischrassenvölkern“. Orbáns Worte lösten internationale Empörung aus, doch die Europäische Kommission und der Europäische Rat, dem die Regierungschefs der 27 EU-Staaten angehören, lehnten eine Stellungnahme ab. Nur EU-Kommissar Frans Timmermans schrieb auf Twitter, Rassismus sei „eine giftige Erfindung“, ohne Orbán namentlich zu nennen.

Die Fraktionsvorsitzenden fordern daher Ausschuss und Rat auf, auch Orbáns Äußerungen eindringlich zu verurteilen. Sie wollen auch, dass die Kommission das Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in diesem Land beschleunigt. Die Fraktionsvorsitzenden bekräftigen zudem ihre Forderung, den ungarischen Antrag auf Gelder aus dem Corona-Wiederaufbaufonds nur dann zu genehmigen, wenn Ungarn alle Voraussetzungen erfüllt.



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