In den fünfzehn Monaten seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine hat die Europäische Union bereits mehr als 200 Milliarden Euro an Vermögenswerten der Nationalen Zentralbank Russlands eingefroren. Dies geht aus aktualisierten Zahlen hervor, die die Europäische Kommission am Donnerstag bestätigte. Vor dem Hintergrund dieser Blockade wird darüber diskutiert, wie das ganze Geld für den Wiederaufbau der Ukraine verwendet werden kann.
Im Rahmen ihrer Sanktionen gegen Russland hat die Europäische Union alle Einlagen der russischen Zentralbank bei Zentralbanken und privaten Institutionen in der EU gesperrt. Die Mitgliedstaaten haben nun die neuesten Zahlen zum Einfrieren in ihrem Hoheitsgebiet gemeldet.
Russland bezahlen lassen
Nach Angaben eines Kommissionssprechers sei die Europäische Union „entschlossen“, Russland für den Schaden aufkommen zu lassen, den es derzeit in der Ukraine anrichte. Deshalb suche die EU nach „Möglichkeiten, eingefrorene und eingefrorene russische Vermögenswerte für diesen Zweck zu nutzen“, sagt Sprecher Christian Wigand.
Die Kommission arbeitet eng mit Schweden zusammen, das die vorübergehende EU-Präsidentschaft innehat, um genau zu entscheiden, was mit dem Geld der russischen Zentralbank geschehen kann und sollte. Auch hier steht die EU in engem Kontakt mit ihren internationalen Partnern, um die nötige Koordinierung zu gewährleisten, doch die Kommission sagt, dass es sich dabei aus rechtlicher und technischer Sicht um eine sehr komplexe Angelegenheit handele. Das Thema wird voraussichtlich auf dem europäischen Gipfel Ende Juni zur Sprache kommen.
Auch mehr als 24 Milliarden Privatvermögen waren gesperrt
Zusätzlich zu den Vermögenswerten der Zentralbank hat die EU auch 24,1 Milliarden Euro an Privatvermögen von Einzelpersonen und Organisationen gesichert, die auf ihrer Sanktionsliste stehen.
Mehr als 1.500 Personen waren bereits mit europäischen Sanktionen konfrontiert, Hunderte von Produkten und Technologien wurden vom Export ausgeschlossen und viele Einnahmequellen Russlands wurden abgeschnitten, doch die EU findet es immer schwieriger, die Vermögenswerte sanktionierter Oligarchen ausfindig zu machen.
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