Dekret gegen Dürre, der Kommissar kommt, um den Notfall zu verwalten

Dekret gegen Duerre der Kommissar kommt um den Notfall zu


Ein außerordentlicher Kommissar für die Bekämpfung und Vorbeugung von Dürren. Dies sieht der Entwurf eines Dekrets vor, das von der Regierung zur Bewältigung des sehr ernsten Wassernotstands geprüft wird, der das Land und insbesondere die nördlichen Regionen betrifft. Die Bestimmung kursiert auf den Tischen der Ministerien (beteiligt sind das Ministerium für nachhaltige Infrastrukturen und Mobilität, das Ministerium für ökologische Wende, Agrarpolitik, das Ministerium für öffentliche Verwaltung, das Ministerium für regionale Angelegenheiten sowie das Ministerium für Wirtschaft) und der Regionen aber immer noch nicht vom Ministerrat geprüft, weil im Voraus alle betroffenen Regionen (die nördlichen plus Umbrien) den Notstand ausrufen müssen.

Im Moment haben es die Lombardei und die Emilia Romagna erklärt, während es in Piemont, Venetien und Friaul-Julisch Venetien im Genehmigungsverfahren ist.

Aller Voraussicht nach wird die Bestimmung nächste Woche vom Ministerrat geprüft.

Der außerordentliche Kommissar wird aufgefordert, zusammen mit den Ministerien für Infrastruktur, ökologischen Wandel und Agrarpolitik sowie mit den Regionen „die damit verbundenen Ziele – so heißt es im Dekretentwurf – zu identifizieren, um eine ausreichende Wasserversorgung auch in Zeiten von zu gewährleisten Dürre. Darüber hinaus koordiniert und überwacht es die Planung und Durchführung der erforderlichen Interventionen zur Minderung der mit dem Phänomen der Dürre verbundenen Schäden und fördert die Stärkung und Anpassung der Wasserstrukturen ». Der Kommissar muss dann einen oder mehrere außerordentliche Interventionspläne annehmen, wobei er diejenigen von interregionaler Bedeutung oder auf jeden Fall diejenigen bevorzugt, die sofort eingerichtet werden können, vor allem aber „auf Vorschlag des Ministeriums für Infrastrukturen muss er dies tun bis zum 31. Dezember 2024 mindestens zwanzig vorrangige Interventionen zu ermitteln“.

Neben der Befugnis, die Eingriffe festzulegen, wird der außerordentliche Beauftragte für die Wasserkrise auch Einfluss auf die Bewirtschaftung der Wasserressourcen nehmen, indem er die Kriterien festlegt, mit denen die Einzugsgebietsbehörden die Planung der Wasserwirtschaft übernehmen und können Überprüfung der Annahme durch die Regionen Maßnahmen zur Rationalisierung des Verbrauchs und Beseitigung der Verschwendung der Wasserressource.



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