China gewinnt Kampf im UN-Menschenrechtsrat: Resolution zur uigurischen Region abgelehnt

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Dem Bericht zufolge gibt es weit verbreitete und willkürliche Inhaftierungen. Auch die Berichte über systematische Folter und Misshandlungen werden als glaubwürdig bezeichnet. Uiguren und andere muslimische Gemeinschaften in der Region sind besonders Opfer der Menschenrechtsverletzungen. Der Bericht ist das erste umfassende UN-Dokument zur Situation.

Die USA, Großbritannien, Norwegen und weitere Länder legten daraufhin einen Resolutionsentwurf vor, um den Bericht auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des UN-Menschenrechtsrates im Frühjahr 2023 zu setzen. Diese Resolution wurde daher am Donnerstag abgelehnt. Bei der Abstimmung wurde China unter anderem von Venezuela, Kuba, Pakistan und Katar unterstützt.

Ganz vom Tisch ist das Thema aber noch nicht. Es ist weiterhin möglich, dass der neue Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, den Bericht selbst im Menschenrechtsrat vorstellt. Seine Vorgängerin Michelle Bachelet ließ es am 31. August kurz vor Mitternacht veröffentlichen, als sie ihr Amt niederlegte. Turk tritt sein Amt am 17. Oktober an.

China weist Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zurück. Die Regierung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping behauptet, den Terrorismus zu bekämpfen und die Entwicklung der Region sicherzustellen.



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