Russland darf Dutzende tschechischer Grundstücke und Gebäude nicht mehr kostenlos nutzen

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Dabei handelt es sich um Abkommen, die die ehemalige kommunistische Republik Tschechoslowakei in den 1970er und 1980er Jahren mit der Sowjetunion geschlossen hatte. Sie blieben auch nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Teilung der Tschechoslowakei Anfang der 1990er Jahre bestehen: Russland profitierte weiterhin von der Vereinbarung.

Nach Angaben der kommunistischen tschechischen Nachrichtenagentur CTK konnte Russland damit 59 Grundstücke und Gebäude in Tschechien kostenlos nutzen. Die russische Botschaft in Prag sei nicht dabei, wohl aber mehrere Gebäude in der Umgebung, heißt es. Neben der Hauptstadt gibt es auch Standorte in Brünn – der zweitgrößten Stadt Tschechiens – und der Kurstadt Karlsbad.

Lipavsky sagt, die Grundstücke würden künftig verpachtet, „um eine ungerechtfertigte Bereicherung zu vermeiden“. Der Außenminister lässt daher vermuten, dass bestimmte Grundstücke eher für kommerzielle als für diplomatische Zwecke genutzt wurden.

Die Beziehungen zwischen Prag und Moskau haben sich seit der russischen Invasion in der Ukraine Ende Februar letzten Jahres verschlechtert. Im April gab die tschechische Regierung grünes Licht für die Verteidigungskooperation mit den USA. Das Abkommen ermöglicht die Stationierung von US-Militärpersonal in dem Land, das seit 1999 Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO ist.



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