„Wir sind uns der von Italien eingegangenen Verpflichtung und der Tatsache bewusst, dass derzeit alle anderen Beitrittskandidaten mit der Ratifizierung fortgefahren sind, aber es zeigt sich eindeutig, dass der Entscheidung, mit der Ratifizierung des Vertrags fortzufahren oder nicht, eine angemessene und umfassende Entscheidung vorausgehen muss Debatte im Parlament, wobei auch berücksichtigt wird, was aus dem kürzlich von der Kammer gebilligten Adressdokument hervorgeht“. Wirtschaftsminister Giancarlo Giorgetti sagte dies bei der Beantwortung der Fragestunde an den Plenarsaal. „Die derzeitige Struktur des Vertrags zur Errichtung des Mes scheint den unterschiedlichen Bezugskontext nicht zu berücksichtigen, und es erscheint angemessen, dass im Vorfeld Änderungen in Bezug auf den Inhalt des Mechanismus bewertet werden“, fügte er hinzu
Giorgetti: Mes unbeliebt, geänderter Kontext, muss geändert werden
Nicht nur. „Wie von vielen hervorgehoben, scheint das Mes „eine Institution in der Krise zu sein und im Moment auf der Suche nach einer Berufung. Teils seine Schuld, teils nicht, es ist eine sehr beliebte Institution. Keines der europäischen Länder wollte Ihre Gesundheitskreditlinie anfordern“. Daher scheint die derzeitige Struktur des Vertrags zur Errichtung des Mes den unterschiedlichen Bezugskontext nicht zu berücksichtigen, und es erscheint angemessen, dass Änderungen im Vorfeld bewertet werden.
«Mes Schwungrad für Investitionen und teure Energie»
„Beispielsweise muss die Mes von einem Instrument zum Schutz vor Staatsschuldenkrisen und Bankenkrisen unserer Meinung nach zu einem Motor für die Investitionsfinanzierung und Unterstützung bei der Bewältigung von Herausforderungen wie hohen Energiekosten und der internationalen Krise werden im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine, Aktualisierung der derzeit vorgesehenen Konditionalitäten oder Methoden der Ressourcennutzung», antwortete Wirtschaftsminister Giancarlo Giorgetti in der Fragestunde. „Zu diesen Themen – fügte er hinzu – könnte auch mit dem neuen Generaldirektor des Mes Pierre Gramegna, der kürzlich ernannt wurde, auch dank des aktiven Beitrags unseres Landes, eine fruchtbare Diskussion geführt werden.“
Superbonus, Giorgetti: Überbrückungskredite bei Studiendarlehen
Was den Superbonus anbelangt, so werden „spezielle Änderungen an Artikel 9“ des Beihilfedekrets quater „ausgearbeitet, die einen größeren Umlauf von Wertpapieren unter qualifizierten Vermittlern ermöglichen und die sogenannten Überbrückungskredite für Bauunternehmen garantieren, die über solche verfügen Kredite“, sagte Wirtschaftsminister Giancarlo Giorgetti in der Fragestunde. Zu den Interventionen der Regierung zur Erleichterung der Verwendung von Krediten „sah das Aiuti-Quarter-Dekret die Möglichkeit der Verwendung in zehn Jahresraten für diejenigen vor, die der Einnahmenagentur bis zum 31. Oktober 2022 mitgeteilt wurden“, erklärte er
Giorgetti: 99,4 Milliarden Credits, wir hätten 10 Keilpunkte gekürzt
«Die derzeit bei der Agentur der Einnahmen gespeicherten Daten» für den Zeitraum Oktober 2020 bis November 2022 zeigen, dass die Höhe der Kredite insgesamt 99,4 Milliarden Euro beträgt, davon 52,1 Milliarden auf den Superbonus und 24,8 Milliarden auf den Fassadenbonus » . Giorgetti fügte hinzu. „Ich überlasse es Ihnen, zu beurteilen, welche Maßnahmen die Regierung mit diesen Ressourcen hätte ergreifen können, wie etwa die allgemeine Reduzierung des Steuer- und Sozialversicherungskeils um etwa 10 Prozentpunkte“, fügte er hinzu.