Eine gewaltige Anstrengung mit 1.260 abgeschafften (d. h. genehmigten oder aufgehobenen) Durchführungsmaßnahmen seit der Gründung der Draghi-Regierung am 13. Februar 2021 bis zum 30. August 2022. Trotz dieser Bemühungen ein Rückstand, der noch 406 Maßnahmen zu verabschieden hat, 129 zur Umsetzung von Gesetzen, die in dieser Legislaturperiode vor Draghis Ankunft im Palazzo Chigi genehmigt wurden, und 277 zur Umsetzung von Gesetzen, die in der Draghi-Ära genehmigt wurden.
Endspurt zur Entsorgung von 243 Maßnahmen
Nun fordern der Premierminister und der Staatssekretär des Premierministers, Roberto Garofoli, von allen Ministerien „eine außergewöhnliche Anstrengung für die nächsten zwei Monate“, einen letzten Ansturm mit insgesamt 243 zu erledigenden Maßnahmen: 121 im September und 122 im September Oktober.
In der am Dienstag, 30. August, im Grünen Saal des Palazzo Chigi abgehaltenen Konferenz der Kabinettschefs aller Ministerien unter dem Vorsitz von Garofoli wurden die Fragen der Umsetzung des Regierungsprogramms behandelt, zunächst mit einer Übersicht über die Stand der Technik, dann mit der Zielsetzung, Ressort für Ressort. Palazzo Chigi hatte bereits die Aufgaben für alle Ministerien vorbereitet.
Ministerien an vorderster Front
Die größte Anstrengung wird in den nächsten zwei Monaten vor allem auf die Ministerien fallen, die einen größeren Nachholbedarf haben, und jedenfalls auf die Mef, die zu den meisten dieser Maßnahmen natürlich auch Konzerte zu geben hat.
In Bezug auf den Umsetzungsrahmen des Programms betonte Garofolis Bericht die in den ersten acht Monaten des Jahres 2022 geleistete Arbeit, als 532 Maßnahmen eingestellt wurden. Sie machen einen erheblichen Teil der 1.260 Maßnahmen aus, die von der Draghi-Regierung genehmigt oder aufgehoben wurden.